Rechtsquellen

(Letzte Aktualisierung: 17.07.2021)

Welche Rechtsquellen des Völkerrechts gibt es?

Völkerrecht kann geschrieben oder ungeschrieben sein. Zu den geschriebenen Quellen gehören in erster Linie internationale Verträge, aber auch Urteile internationaler Gerichte.

Was ist Völkergewohnheitsrecht?

Als Völkergewohnheitsrecht bezeichnet man das Recht, das allgemein anerkannt ist und unabhängig von der Zustimmung einzelner Staaten gilt. Völkergewohnheitsrecht entsteht dadurch, dass praktisch alle Staaten es als verbindlich anerkennen. Auch geschriebenes Recht kann auf diese Weise zum Völkergewohnheitsrecht werden.

Gibt es eine Hierarchie des Völkerrechts?

Dies ist umstritten.

Teilweise wird angenommen, dass Völkergewohnheitsrecht über dem sonstigen Recht steht. Dies kommt daher, dass das Völkergewohnheitsrecht allgemein anerkannt ist und daher eine höhere Autorität gegenüber nur vereinbartem Recht besitzt.

In der Praxis wird aber geschriebenem Recht oft der Vorzug gegenüber ungeschriebenem Recht gegeben, da sich das geschriebene Recht leichter nachweisen lässt und sein Anwendungsbereich enger ist.

Was sind die allgemeinen Regeln des Völkerrechts?

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts, von denen Artikel 25 des Grundgesetzes spricht, sind die Regeln des Völkergewohnheitsrechts. Diese gehen den Bundesgesetzen vor, stehen also im Rang zwischen dem Grundgesetz und den einfachen Gesetzen.

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